VOB-Bauvertrag
mit Pauschalpreis

Zwischen

[....],

vertreten durch [....],

- nachfolgend AG genannt, [....] , vertretender Architekt -

und

[....],

vertreten durch [....],

- nachfolgend AN genannt -


wird folgender Vertrag geschlossen:


1. Vertragsgegenstand:

Der AG überträgt dem AN für das Bauvorhaben in [....] die Ausführung folgender Leistungen: [....].

2. Vertragsgrundlagen:

2.1 Vertragsbestandteile sind ausschließlich die nachfolgend aufgeführten Unterlagen in der dort bezeichneten Reihenfolge:

2.1.1 die Bestimmungen dieser Vertragsurkunde und des Verhandlungsprotokolls vom [....]

2.1.2 die Leistungsbeschreibung vom [....] mit Vorbemerkungen und sämtlichen zugehörigen Anlagen, Plänen und Zeichnungen

2.1.3 die anerkannten Regeln der Technik, sämtliche DIN-Normen, alle sonstigen gültigen technischen Vorschriften und Auflagen der in der Bundesrepublik Deutschland allgemein anerkannten Fach-, Sicherheits- und Aufsichtsbehörden sowie Gütegemeinschaften, jeweils in der zum Zeitpunkt der Abnahme der Vertragsleistung geltenden Fassung

2.1.4 die Vorschriften der VOB/C in der zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden Fassung, deren Abrechnungsbestimmungen jedoch in der bei Unterzeichnung dieses Vertrages geltenden Fassung

2.1.5 die Vorschriften der VOB/B in der im Jahr 2002 geänderten Fassung

Der AG bestätigt hiermit, den kompletten Text der VOB/B, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung, erhalten zu haben.

2.1.6 das Angebot des AN vom [....]

2.2 Bei erkennbaren Widersprüchen, Unklarheiten und/oder Ungenauigkeiten innerhalb eines oder zwischen den verschiedenen Vertragsbestandteilen, die sich auf Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen beziehen, ist der AN verpflichtet, den AG hierauf schriftlich hinzuweisen.

Bei Widersprüchen innerhalb der in Nr. 2.1.2 genannten Vertragsunterlagen ist jeweils diejenige Ausführung geschuldet, welche sich aus der spezielleren, detaillierteren Darstellung ergibt, gleich ob im Einzelfall die zeichnerische, planerische oder die wörtliche Darstellung in der Leistungsbeschreibung die speziellere und detailliertere ist und ob sie äußerlich in den Vorbemerkungen
oder in den Positionen enthalten ist.

Bei Widersprüchen zwischen dem Angebot des AN und sonstigen Vertragsunterlagen ist eine im Angebot des AN enthaltene höherwertige Ausführung geschuldet. Eine im Angebot des AN als gleichwertig angebotene Alternative zu den Leistungsanforderungen gemäß Nr. 2.1.2 ist mit Vertragsunterzeichnung nur beauftragt, wenn dies in den Vertragsunterlagen gemäß Nr. 2.1.2 ausdrücklich vermerkt ist; in diesem Fall wie auch im Falle der späteren Beauftragung der Alternative ist die Gleichwertigkeit des Alternativangebots Bestandteil der Leistungsverpflichtung des AN. Bleiben im Angebot des AN enthaltene Ausführungen hinter den Leistungsanforderungen gemäß Vertragsbestandteil 2.1.3 oder 2.1.4 zurück, so ist eine solche Ausführung nur dann vertragsgemäß, wenn die Nichteinhaltung der Vertragsbestandteile 2.1.3 und/oder 2.1.4 im Angebot ausdrücklich kenntlich gemacht ist.

2.3 Bei Widersprüchen, Unklarheiten und/oder Ungenauigkeiten in oder zwischen den einzelnen Vertragsgrundlagen, die nicht Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen betreffen, ist die numerische Rangfolge gemäß Ziff. 2.1 maßgebend.

3. Leistungsänderungen, Zusatzaufträge:

3.1 Der AG ist berechtigt, Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen und/oder zu verlangen, dass der AN nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, ausführt, es sei denn, der Betrieb des AN ist auf derartige Leistungen nicht eingerichtet.

Falls der AN der Auffassung ist, dass ihm aufgrund...