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BAYERISCHE
BAUORDNUNG

   
Dritter Teil - Bauliche Anlagen
Abschnitt III -
Bauprodukte und Bauarten


Art. 22 Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall

(1) Mit Zustimmung des Staatsministeriums des Innern dürfen im Einzelfall

1. Bauprodukte, die ausschließlich nach dem Bauproduktengesetz 
    oder nach sonstigen Vorschriften zur Umsetzung von Richtlinien der
    Europäischen Union in Verkehr gebracht und gehandelt werden
    dürfen, jedoch deren Anforderungen nicht erfüllen, 

und

2. nicht geregelte Bauprodukte

verwendet werden, wenn deren Verwendbarkeit im Sinn des Art. 3 Abs. 1 Sätze 1 und 2 nachgewiesen ist. 

Wenn Gefahren im Sinn des Art. 3 Abs. 1 Satz 1 nicht zu erwarten sind, kann das Staatsministerium des Innern im Einzelfall erklären, daß seine Zustimmung nicht erforderlich ist.

(2) Die Zustimmung für Bauprodukte nach Abs. 1, die in Baudenkmälern einschließlich Ensembles im Sinn des Denkmalschutzgesetzes verwendet werden sollen, erteilt die untere Bauaufsichtsbehörde.

>>> Art. 23

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